Ackerflächen zu bestellen

NRZ, 15. November 2008, RALF KUBBERNUSS

DINSLAKEN. „Das hier beschreibt die Ackerflächen, die wir bestellen wollen. Die Arbeitsgeräte stehen noch nicht fest”, sagte gestern UBV-Vorsitzender Karl-Heinz Kathöwer. Und beschrieb damit das 20-seitige Programm, das die Unabhängige Bürgervertretung für die Kommunalwahl im nächsten Jahr vorlegt. „Stolz”, sagt Karl-Heinz Kathöwer, sei er ganz besonders darauf, dass dies ein konkretes Gemeinschaftswerk ohne Floskeln sei, entwickelt von der sechsköpfigen Arbeitsgruppe um ihn und Bürgermeisterkandidaten Heinz Brücker, für gut befunden von der UBV-Mitgliederversammlung.

Inhaltlich befasst sich das Programm mit allen Bereichen des öffentlichen Lebens, beginnt bei Familien, Jugend und Senioren, kommt dann zu Bildung, Stadtentwicklung, Umwelt, Energie, Verkehr schließlich zu Kultur, Sport, Freizeit und endet mit dem Finanzwesen. Wichtig, die Punkte in dieser Reihenfolge aufzuführen, weil daran durchaus Prioritäten festgemacht werden können, wie UBV-Geschäftsführerin Jutta Frenk sagt.

Familien, Senioren und Bildung oben auf der Liste

Ganz oben auf der Liste stehen demnach Familien, Jugend und Senioren, sowie Bildung. So plant die UBV beispielsweise die Einführung einer Familienkarte oder ganztägige Ferienangebote für Kinder, die über die Ferienspiele hinausgehen. Jugendliche sollen sich etwa im Jugendparlament ernstgenommen fühlen, ein „Seniorenmobil” soll Älteren zum Beispiel ermöglichen, ins Theater oder zur Volkshochschule zu kommen.

Keine finanziellen Spielräume sieht die UBV beim Thema Bildung und Erziehung, vorher „müssen alle anderen Sparpotenziale ausgeschöpft sein”. Es liegt förmlich in der Natur der Sache, dass die Bürgervertretung die Bürgerbeteiligung und das Bürgerengagement stärken will, etwa Förderprogramme für Freiwilligendienste in Anspruch nehmen möchte.

Deutliche Änderungen plant die UBV im Bereich Wirtschaftsförderung. Diese müsse Chefsache sein, folglich der Aufgabenbereich der Dinamit neu beschrieben werden.

Bei den Themen Umwelt, Verkehr und Energie will die UBV etwa den städtischen Fuhrpark mit schadstoffarmen Fahrzeugen ausstatten, die Betuwe-Linie elektrifizieren, den dritten Abschnitt der Deponie Wehofen verhindern. Verkehre sollen durch ein neues Parksystem, Kreisverkehre und die Ertüchtigung des Bahnhofs erträglicher gestaltet werden.

Und dann stehen noch ein reichhaltiges Kulturangebot sowie die konsequente Fortschreibung des Sportentwicklungsplans auf dem Programm. Abschließend geht es ums Finanzwesen, das auf Entschuldung ausgerichtet sein soll.

Bleibt die Frage, wie die UBV-Pläne finanziert werden sollen. Das könne man erst sagen, wenn man eine umfangreiche Bestandsaufnahme der Stadtfinanzen gemacht habe, so Heinz Brücker. Er wisse, dass man auch den Mut haben muss, zu manchem „Nein” zu sagen. Die derzeitige Politik der Stadtspitze sei aber nicht transparent, man wisse nicht, wie es wirklich um die Stadtkasse bestellt ist.

Danach richte sich auch, ob und wann die jetzt beschriebenen Ackerflächen bestellt werden können. Oder ob sie unter Umständen noch Jahre brach liegen.