Erfahrungen mit dem UVP Verfahren “Abfallverbrennungsanlage Averbruch”
Das Holzheizkraftwerk an der Thyssenstraße ist am 13.7.2020 von der Bezirksregierung Düsseldorf genehmigt worden. Es soll belastetes Altholz der Kategorien AI bis AIII der Altholzverordnung verbrannt werden. In der Einstufung der Bezirksregierung ist das Holzheizkraftwerk eine Abfallverbrennungsanlage. Diese wird nun an einem zentralen Punkt in Dinslaken errichtet werden. Die emittierten Schadstoffe gehen verstärkt in einem Gebiet mit Radius 2,1 km um den Schornstein der Anlage auf der Thyssenstraße nieder. Damit werden die Stadtteile Stadtmitte, Averbruch, Barmingholten und Teile von Hiesfeld besonders belastet.
Eine Abfallverbrennungsanlage mitten in eine Stadt zu setzen, ist eine planerische Fehlleistung und stellt eine Rücksichtslosigkeit gegenüber den Bürgern dieser Stadt dar!
Durch den Bebauungsplan 215B sind eigentlich die Anwohner in der Nähe geschützt. Zu einer solchen Anlage muss laut Bebauungsplan ein Abstand von 700 m gehalten werden. Da das geschlossene Siedlungsgebiet in 300 m Entfernung beginnt, ist eine Abfallverbrennungsanlage in dieser Entfernung nicht zulässig. Eine andere Schutzwirkung entfaltet der Bebauungsplan bezüglich der Höhe der Gebäude. Es wird im Bebauungsplan der Bezug zu den Siedlungsgebieten des Bebauungsplans 195 (Niederfeldstraße, Haselnußweg,…) hergestellt. Mit Rücksicht auf die eingeschossige Bauweise im Bereich des Bebauungsplans 195 darf im Industriegebiet nur 3-geschossig gebaut werden, so der Bebauungsplan 215B.
Wenn dem Investor die Auflagen nicht gefallen, versucht er es mit einem Befreiungsantrag. Die Stadt Dinslaken als Eigentümer der Bebauungspläne muss diesen Befreiungsantrag befürworten. Im Fall des Antragsstellers Stadtwerke Dinslaken ist die Stadt Dinslaken befangen. Die Stadtwerke gehören nämlich zu 100% der Stadt Dinslaken. Trotzdem ist die Bezirksregierung Düsseldorf der dünnen Stellungnahme der Stadt gefolgt, trotz behördeninterner Zweifel.
Erfahrungen mit einem UVP Verfahren am Beispiel des Holzheizkraftwerk Dinslaken