Erörterungstermin unterbrochen – Fortsetzungstermin nicht fixiert
Schon der erste Tag des Erörterungstermin am 27.5.2015 führte zu einer Verschiebung auf einen Termin heute (1.6.2015) , nachdem nach Anträgen des Rechtsanwaltes der BIGG die Bezirksregierung nach fast dreistündiger Beratung zu dem Ergebnis gekommen war, dass der Termin verschoben werden müsse.
Der heutige Termin war recht kurz. Zwei Befangenheitsanträge wurden zurückgewiesen. Danach gab die Verhandlungsführerin der Bezirksregierung (Dr. Ulrike Nienhaus) der Vorhabenträgerin TKSE die Aufgabe, einen Nachweis für den Bedarf bis Mitte Juni vorzulegen. Der nicht nachgewiesene Bedarf war ein zentrales Thema der BIGG und ihres Rechtsvertreters. Die Dokumentation des Bedarfs und möglicher alternativer Standorte muss dann wohl erneut ausgelegt werden.
Lesen Sie hierzu auch die Infos der NRZ Lokalausgabe, 01. Juni 2015, Michael Turek