Halde Wehofen: „Bigg“ beklagt Geheimhaltung

NRZ Lokalausgabe, 21. Juni 2011

Hinter verschlossenen Türen soll kürzlich der für Umweltschutzfragen zuständige Ratsausschuss durch Vertreter von Thyssen-Krupp Steel (TKS) mündlich über die Nutzung des 2. Bauabschnitts der Halde Wehofen-Nord als Monodeponie unterrichtet worden sein. Das will die „Bürgerinitiative gegen Giftmüll“ (Bigg) erfahren haben. Die Öffentlichkeit sei ausgeschlossen worden, beklagt Petra Schmidt-Niersmann im Namen der „Bigg“ in einem Schreiben an Regierungspräsidentin Anne Lütkes.

Versuche von Stadtverordneten, die Öffentlichkeit bei dem Thema herzustellen, seien von der Verwaltung abgewehrt worden mit dem Hinweis „das Thema geht die Öffentlichkeit nichts an“. Schmidt-Niersmann: „Solche Äußerungen nähren den Verdacht, dass weder die Stadtverwaltung bzw. einzelne Mitarbeiter noch die Betreiberin der Deponie ein Interesse haben, Transparenz zu schaffen.“ Schmidt-Niersmann fordert im Auftrag der in der BI organisierten, von der Deponie betroffenen Averbruch-Bürger die vorenthaltenden Informationen bei der Bezirksregierung an. Dabei beruft sie sich auf das „Informationsfreiheitsgesetz“ (IFG NRW). Unter anderem geht es um die Nachbesserung des Gutachtens des Erdlaboratoriums, den Bescheid über die Änderung der wasserrechtlichen Erlaubnis hinsichtlich der behandelten Sickerwässer, um eine Kopie des Qualitätssicherungsplanes nebst Kontrollergebnissen und um die Frage der Temperaturentwicklung im Abfallkörper, die ausschlaggebend sein kann für das Austrocknen der mineralischen Abdichtung.