Kommentar zum NRZ Artikel “Die Halde als Herausforderung” vom 26.1.2012

Laut NRZ soll Ronny Schneider jetzt Licht in das Thema bringen. Damit das mit dem Licht auch klappt, „soll ihm eine weitere Person (möglichst eine Frau) an die Seite gestellt werden“. Also nicht Fachmann/Fachfrau sondern Frau!, Quotenfrau??

TKS will „die Wehofener Haldenlandschaft um einen 3. Bauabschnitt erweitern”. Das wird ja das reinste Freizeitparadies, sozusagen die Wehofener Schweiz.

Laut Schneider sei „der „Runde Tisch“ auf sehr viel Zustimmung gestoßen“. Kein Wunder, es waren ja auch nur die da, die eingeladen hatten.

Der Vorschlag, 100 Bürger nach einem statistischen Schlüssel dazu einladen, klingt interessant. Mal sehen, von wem sie die Adressen dazu erhalten und wer das Zufallsprinzip dann definiert. Dann wären da rund 150 Teilnehmer vertreten. Stellt jeder eine Frage von 1 Minute Länge, sind das 150 Minuten. Leider kann man dann in den 3 Stunden keine Antworten mehr erhalten, denn die Gäste müssen ja auch begrüßt werden.

Interessant ist jedoch folgender Vorschlag: „Wir wollen nicht nur wissen, was auf uns zukommt, sondern auch, was die bestehenden Halden enthalten“, gaben Schneider und auch Gerd Baßfeld (Die Linke) die Richtung vor.” Das können wir voll unterstützen, vor allem wenn mit Halden die schon existierenden Deponien gemeint sind. Aber den Unterschied zwischen Halde und Deponie werden sie ja noch lernen.

Aber noch einmal ernsthaft:

Die einladende SPD zusammen mit ihren Partnern in Stadtverwaltung und bei TKS sind jetzt schon der Meinung, die Deponie ließe sich nicht verhindern. Tatsächlich muss die neue Deponie erst einmal beantragt werden. Es läuft ein komplexes Planfeststellungsverfahren ab, in welchem die Interessen der Industrie, der Bürger, von Natur und Umweltschutz gegeneinander abgewogen werden müssen. Der Ausgang eines solchen Verfahrens ist offen. Da heute schon – vor Antragstellung – zu behaupten, die Deponie sei nicht zu verhindern, lässt auf entweder Rechtsunkenntnis, Missachtung von rechtlichen Verfahren oder bewusste Täuschung der Bürger schließen.

Unter der Überschrift “Die Deponie ist nicht zu verhindern” werden wir NICHT teilnehmen, denn unser Ziel ist genau das Gegenteil, nämlich die Deponie zu verhindern.

Dass bei einer Runde mit 150 Personen sachlich nichts herauskommt, ist allgemeine Lebenserfahrung. Selbst wenn etwas herauskäme, wäre das ohne jede rechtliche Relevanz für ein zukünftiges Planfeststellungsverfahren.