Nächster Schritt für Deponie-Plan

NRZ Lokalausgabe, 10. Januar 2013, Ralf Kubbernuß

Dinslaken/Duisburg.

Ein halbes Jahr hat es gedauert, bis sich die Düsseldorfer Bezirksregierung durch den Planfeststellungsantrag zur Erweiterung der Deponie Wehofen-Nord gearbeitet hatte. Immerhin handelte es sich dabei um zehn Aktenordner und 1500 Seiten Papier, die ThyssenKrupp Steel Europe Ende Juni vergangenen Jahres eingereicht hatte, um das Vorhaben auf den Weg zu bringen (s. Kasten).

Auf NRZ-Anfrage teilte die Bezirksregierung gestern mit, dass das Verfahren zur umstrittenen Deponieerweiterung in die nächste Runde geht: Das Anhörungsverfahren wurde eingeleitet, die Planunterlagen sollen – da die Halde an der Stadtgrenze liegt – in Dinslaken und Duisburg bereits ab dem 21. Januar ausgelegt werden. Vier Wochen lang, bis zum 20. Februar, haben Interessierte dann Zeit, die umfangreichen Unterlagen einzusehen. Weitere zwei Wochen bleiben anschließend, um Einwendungen gegen das Vorhaben einzureichen. Eine Informationsveranstal-
tung vor der Offenlage, wie sie etwa von der Bahn für die Betuwelinie durchgeführt wurde, soll es im Falle der Deponieerweiterung nicht geben. In dem Zusammenhang verweist die Bezirksregierung auf den vom ehemaligen Dinslakener Stadtpfarrer Ronny Schneider moderierten Runden Tisch, in dessen Rahmen das Vorhaben im vergangenen Jahr ausführlich erörtert und diskutiert worden war.

Ganz glatt lief es mit der Planfeststellung für den Antragsteller bis hierhin nicht: Der im Juni eingereichte Plan wurde von der Bezirksregierung Düsseldorf auf Vollständigkeit und Auslegungsreife geprüft. Die Prüfung ergab, dass Unterlagen zu ergänzen, beziehungsweise zu korrigieren waren.

„Der Plan wurde dann von der ThyssenKrupp Steel Europe Ende November 2012 ergänzt, so dass nun das Anhörungsverfahren einzuleiten ist“, so die Bezirksregierung. Die Einleitung des Anhörungsverfahrens beinhaltet indes keine Wertung, sondern weist lediglich darauf hin, dass die Unterlagen in diesem Verfahrensstadium als vollständig angesehen werden.

Erörterung bis zum Sommer
Innerhalb von drei Monaten nach Ablauf der Einwendungsfrist (voraussichtlich am 6. März) soll die Bezirksregierung die erhobenen Einwendungen gegen den Plan und die Stellungnahmen der Behörden dazu mit ThyssenKrupp, den Behörden und den Einwendern erörtern. Das wird, sofern Einwendungen vorliegen, dann in einem gesonderten Termin bis Anfang Juni geschehen. Im Anschluss, also frühestens im Sommer, folgt die Entscheidung über den Planfeststellungsantrag.

Die Informationen zum Verfahrensablauf sollen in der dritten Januarwoche in den Öffentlichen Bekanntmachungen der Städte Dinslaken und Duisburg erscheinen.
Bild 1:
TKS will die Deponie Wehofen um einen dritten Bauabschnitt erweitern.
Foto: Peggy Mendel