Spielplatz-Pläne vom Tisch

NRZ Lokalausgabe, 24. September 2013, Ralf Kubbernuß

Antrag von SPD und CDU: Sparmaßnahme von der Liste nehmen

Gute Nachrichten für alle, die sich zuletzt für den Erhalt der 13 Spielplätze stark gemacht hatten, die auf der städtischen Sparliste stehen: In einem gemeinsamen Antrag fordern SPD und CDU, das komplette Vorhaben aus dem Haushaltskonsolidierungsprogramm zu streichen.

Wie berichtet, sollten ursprünglich 50 000 Euro pro Jahr an Unterhalt und Pflege für nicht mehr benötigte und aufzugebende Spielplätze eingespart werden. Dass die Stadt vor vereinbarten Besichtigungsterminen mit der Politik eine Liste mit 13 Spielplätzen vorlegte, Einsparpotenzial von fast 60 000 Euro zuzüglich rund 2 Millionen Euro aus Grundstücksverkäufen darlegte, veranlasste Bürger und Politiker zu Unmutsäußerungen.

Schlussstrich

Die beiden großen Fraktionen von SPD und CDU wollen mit ihrem gemeinsamen Antrag nun einen Schlussstrich unter das unpopuläre und nicht gerade familienfreundliche Thema ziehen. Bereits nach den ersten Diskussionen sei deutlich geworden, dass der Einsparungsbetrag von 50 000 Euro mit der Maßnahme nicht erzielt werden könnte, heißt es in der Begründung. Sprich: Die Mehrheit des Rates sieht nicht genügend Einsparpotenzial, da ihnen die Spielplätze wichtig sind.

Da sich SPD und CDU aber an das mit großer Ratsmehrheit verabschiedete Haushaltskonsolidierungspaket gebunden fühlen, haben sie auch einen Vorschlag, wo die nun fehlenden 50 000 Euro herkommen sollen: Wie berichtet, will die Stadt nicht länger die Baulasten für rund acht Kilometer Landes- und Kreisstraßen auf Dinslakener Gebiet behalten (eine Verlängerung stünde zum Jahreswechsel an). Dadurch, hofft die Stadt, könne man jährlich rund 200 000 Euro einsparen. Und die Politik meint, dass man dann davon 50 000 Euro ins Haushaltskonsolidierungspaket einstellen könnte, um die Nicht-Einsparungen bei den Spielplätzen auszugleichen. Bei der für Ende September und Anfang Oktober geplanten Bereisung der Spielplätze soll es aber bleiben. SPD und CDU wollen die Gelegenheit nutzen, „um die Spielplätze der Stadt Dinslaken ausschließlich aus einer sozial- und familienpolitischen Perspektive zu optimieren“.

Ralf Kubbernuß