Tagesordnung Erörterungstermin geändert
Hintergrund dieser Änderung ist, dass der von BUND und BIGG beauftragte Sachverständige Dipl.-Ing. Peter Gebhardt in derselben Woche (21.9.2015-25.9.2015) für den Erörterungstermin für das Kraftwerk Datteln zur Verfügung stehen muss. Der Rechtsanwalt von BUND und BIGG, Herr Matthias Möller-Meinecke, hat nach Rücksprache mit dem Anwalt, der im Verfahren Kraftwerk Datteln auf die Unterstützung von Herrn Gebhardt angewiesen ist, die Bezirksregierung Düsseldorf gebeten, den Tagesordnungspunkt Umweltauswirkung an den Anfang der Eörterung – nach dem Hauptpunkt Einleitung – zu stellen. Die Bezirksregierung Düsseldorf hat sich mit der Bezirksregierung Münster, die für den Fall Datteln zuständig ist, kurzgeschlossen. Da für Datteln die Tagesordnung noch nicht festgelegt war, war die Bezirksregierung Düsseldorf in der Lage, dem Wunsch unseres Anwaltes zu entsprechen.
Die geänderte Tagesordnung sieht nun folgendermaßen aus:
I. Einleitung
1. Begrüßung und Einführung durch den Verhandlungsleiter
2. Vorstellung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer
3. Verfahrensablauf und -stand
4. Vorstellung des Vorhabens durch den Verfahrensträger
II. Erörterng nach Themenkomplexen
1. Umweltauswirkung
1.1 Staub, Geruch
1.2 Lärm/Licht
1.3 Wasser, Grundwasser/Sickerwasser
1.4 Natur und Landschaft
2. Deponietechnik, Deponiebetrieb, Deponieüberwachung
3. Tunneloption
4. Verlagerung des Betriebshofes, Verkehrsbelastung
4. Rechtslage und Verfahrensfragen