Dinslaken goes Shogun Town | Schwarzbuch

Bund der Steuerzahler, 27. Oktober 2020, Jens Ammann

Stadtwerke Dinslaken engagieren sich in China

Was ist passiert?

Dinslaken (NW). Den Stadtwerken Dinslaken reicht ihr Engagement in verschiedenen nordrhein-westfälischen Kommunen und ihre Beteiligung am internationalen Konzern STEAG nicht mehr. Daher beginnen sie nun – mit Zustimmung des Stadtrats – einen eigenen Versuch der Internationalisierung.

Die Stadtwerke wollen sich an der Stadtteilentwicklung „Shogun Town“ – ein neues Stadtviertel mit einer Gesamtfläche größer als Dinslaken – im chinesischen Nanjing beteiligen. Dort wollen sie die Energieversorgung (Strom, Wärme und Kälte) für die neu geplante Wohnsiedlung konzipieren. Zu diesem Zweck gründen sie über eine Tochtergesellschaft und mit einem privaten Unternehmen eine Beteiligungsgesellschaft. Diese wiederum gründet eine Projektgesellschaft in Nanjing, an der die beiden Eigner jeweils 50 Prozent halten.

Das Stammkapital dieser Gesellschaft soll 1 Mio. Euro betragen, das bedeutet 500.000 Euro für die Stadtwerke. Abhängig von der Ausweitung des Geschäftsbetriebs der Projektgesellschaft soll das Stammkapital auf bis zu 10 Mio. Euro erhöht werden.

Die Gesellschaft soll ca. 4,4 Mio. Euro in „Shogun Town“ investieren. 30 Prozent dieser Summe sollen aus Eigenkapital kommen, 70 Prozent aus Fremdkapital. Deshalb müssen die Stadtwerke noch einmal 160.000 Euro für das Eigenkapital übernehmen. Damit beträgt das finanzielle Risiko laut Ratsvorlage maximal 660.000 Euro. Leider wurde vergessen zu erwähnen, wie die 70 Prozent Fremdkapital gegenüber den Banken abgesichert werden sollen und ob hier die Stadtwerke mit im Boot sitzen.

DER BUND DER STEUERZAHLER KRITISIERT

Mit dem Dinslakener Steuerzahler im Rücken investieren die Stadtwerke Millionen in „Shogun Town“ und streben sogar eine Ausweitung der Chinaaktivitäten an. Ob sie alle damit verbundenen Risiken allerdings beherrschen können, ist fraglich. Und von einer Daseinsvorsorge für nordrhein- westfälische Kommunen kann auch keine Rede mehr sein.

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